Machen technische Erfindungen wertvoller

 

Mit Patenten können technische Erfindungen geschützt werden, die weltweit neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Das Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das dem Patentinhaber für einen Zeitraum von bis zu zwanzig Jahren das ausschließliche Recht gibt, über seine Erfindung zu verfügen. Kein anderer darf ohne seine Zustimmung von der patentierten Erfindung Gebrauch machen, indem er etwa durch das Patent geschützte Produkte herstellt, anbietet, in den Verkehr bringt oder importiert oder patentierte Verfahren anwendet.

Patente können für Erfindungen aus allen Bereichen der Technik erteilt werden. Dagegen ist ein Patentschutz nicht möglich u. a. für:

  • bloße Entdeckungen,
  • wissenschaftliche Theorien,
  • mathematische Methoden,
  • Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten,
  • Spiele,
  • Geschäftliche Tätigkeiten, z. B. Organisationsmodelle.

Voraussetzung für den Patentschutz ist die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt. Sie muss eine umfassende Beschreibung der Erfindung enthalten, die einen Fachmann in die Lage versetzt, sie nachzuvollziehen und auszuführen. Die Prüfung auf Patentfähigkeit erfolgt, wenn ein gebührenpflichtiger Prüfungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt wird.

Gebühren:
Anmeldung                                       60,- €
Prüfungsantrag                              350,- €

(ohne Prüfung erfolgt keine Patenterteilung)

Hinzu kommen Jahresgebühren, die ab dem dritten Jahr nach dem Anmeldetag zu zahlen sind.

Eine detaillierte Übersicht über die vom DPMA erhobenen Gebühren enthält das Kostenmerkblatt, das kostenlos bei den Auskunftsstellen angefordert oder über www.dpma.de abgerufen werden kann.

Quelle: Broschüre des Patent- und Markenamtes "Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster im Überblick"
Stand: Januar 2007