Designs schützen die äußere Gestalt, also das Erscheinungsbild von zwei- oder dreidimensionalen Gegenständen (z.B. Stoffe, Möbel etc.). Schutzfähig ist die Form und/ oder die Farbgebung. 

Ist das Design eingetragen, hat der Anmelder das ausschließliche Recht, das Design zu benutzen. Er kann Dritten verbieten, es ohne seine Zustimmung zu verwenden. Nur er darf ein Erzeugnis, in dem das Design aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, herstellen, anbieten, in Verkehr bringen, ein- und ausführen sowie gebrauchen. 

Die Anmeldung muss das grafische Design wiedergeben (fotografische oder sonstige grafische Darstellung). Es ist nur das geschützt, was aus den Darstellungen ersichtlich wird. Seit dem 12. November 2013 können Sie Designanmeldungen online - ohne Signatur - einreichen.

In einer Anmeldung können bis zu 100 Designs zusammengefasst werden, wenn sie in mindestens eine gemeinsame Warenklasse einzuordnen sind.

Designschutz entsteht nur, wenn das Design zum Zeitpunkt der Anmeldung Neuheit und Eigenart aufweise. Neuheit und Eigenart werden aber bei der Eintragung des Designs in das Register nicht geprüft. Diese Schutzvoraussetzung prüfen im Streitfall die Zivilgerichte.

Der Designschutz entsteht mit dem Tag der Eintragung in das Register. Er kann bis zu 25 Jahre nach dem Anmeldetag aufrechterhalten werden. Nach jeweils fünf Jahren ist eine Aufrechterhaltungs- gebühr zu zahlen. Wird diese Gebühr nicht entrichtet, wird die Eintragung im Designregister gelöscht.

 

Gebühren:

  • Einzelanmeldung 70€ (elektronische Anmeldung 60€)
  • Sammelanmeldung, je Design 7€; mind. jedoch 70 €, bei elektronischer Anmeldung je Design 6 €; mindestens jedoch 60€

Eine detaillierte Übersicht über die vom DPMA erhobenen Gebühren enthält das Kostenmerkblatt, das kostenlos bei den Auskunftsstellen des DPMA angefordert oder über www.dpma.de abgerufen werden kann.