| Beschreibung |
„Unsere Studie zeigt, dass die Brandmauer primär in Fragen der kommunalen Infrastruktur durchbrochen wird. Diese scheinbar harmlosen, praktischen Bereiche sind die Normalisierungszonen für die Anerkennung der AfD im parlamentarischen Alltag“, so das Fazit einer umfassenden Studie des Wissenschaftszentrums Berlin zur Brandmauer in der ostdeutschen Kommunalpolitik. Die Berliner Forscher*innen hatten 2452 Sitzungen von Kommunalparlamenten untersucht, in denen die AfD insgesamt 2348 Anträge stellte. Für 484 Fälle konnten sie nachweisen, dass inhaltlich mit der AfD kooperiert wurde – einem Antrag der AfD stimmte mindestens ein Nicht-AfD-Abgeordneter zu. Viele Kooperationen betrafen Anträge zu Themen wie Verkehr, Sport, Kultur oder Haushalt. Bundespolitische Streitthemen wie Asyl und Sicherheit hatten eine geringere Bedeutung bei der Zusammenarbeit. Warum finden Anträge von der AFD in diesen Bereichen der Kommunalpolitik, vor allem auch in der Stadtplanung, so viel Zustimmung? Unklar ist, wie ein solcher Konsens trotz der Brandmauer zustande kommt und wie damit umzugehen ist, wenn die AFD Anträge in diesen Themenfeldern stellt, die auf dem ersten Blick „vernünftig“ erscheinen. Das Seminar hat die Beschäftigung mit der AFD in Thüringen im Rahmen von Vor-Ort-Beobachtungen zum Ziel. Studierende sollen zu einzelnen Städten im Freistaat dokumentieren, wie sich die AFD durch das Aufgreifen von Themen aus dem lokalen Zusammenhang ihre Normalisierung als rechtsextreme Partei bewerkstelligt. Dabei sollen unterschiedliche Quellen, Interviews, eigene Beobachtungen und Analysen angestellt werden, die in einer öffentlichen Sitzung zum Ende des Semesters vorgestellt werden. Das Seminar dient zum Austausch und methodischen Diskussion über die Arbeit der einzelnen Gruppen, die zu unterschiedlichen Städten arbeiten. |
