Wahlbekanntmachung für die Wahlen

Sehr geehrte Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Studierende!

An der Bauhaus-Universität Weimar finden im Sommersemester 2016 Wahlen zum Senat, zu den Fakultätsräten sowie zum Beirat für Gleichstellungsfragen statt. Hierzu hat der Wahlvorstand in seiner Beratung am 15.02.2016 die vorliegende Wahlbekanntmachung beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung möchten wir Sie über die wesentlichen Regelungen zum allgemeinen Wahlrecht, zur Wahlberechtigung, zur Einreichung von Wahlvorschlägen, zum Wahlverfahren sowie zu den Wahlterminen informieren.

Am 01.04.2016 werden an der Bauhaus-Universität Weimar Strukturveränderungen wirksam. In wahlrechtlicher Hinsicht wird der Bereich "Medienkunst/Mediengestaltung" in die Fakultät Kunst und Gestaltung eingegliedert. Die von diesem Wechsel betroffenen Wahlberechtigten üben ihr Wahlrecht in den entsprechenden Wahlbereichen der Fakultät Kunst und Gestaltung aus. Dies gilt auch für die Erfassung im Wahlverzeichnis und die Kandidatur für die Gremien.

Allgemeines Wahlrecht

Die Vertreter der Mitgliedergruppen im Senat, in den Fakultätsräten und zum Beirat für Gleichstellungsfragen werden in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Für die Vertretung im Senat und in den Fakultätsräten bilden gemäß § 20 Abs. 2 Thüringer Hochschulgesetz

  1. die Professoren und Juniorprofessoren (Hochschullehrer) die Gruppe der Hochschullehrer,
  2. die Studierenden die Gruppe der Studierenden,
  3. die wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter sowie die Lehrkräfte für besondere Aufgaben die Gruppe der akademischen Mitarbeiter und
  4. die Mitarbeiter im technischen und Verwaltungsdienst sowie die volljährigen Auszubildenden die Gruppe der sonstigen Mitarbeiter.

Die Wahlen zu den Gremien werden in Wahlbereichen durchgeführt, die sich bei den verschiedenen Gremienwahlen unterscheiden. Für die Wahlen in der Gruppe der Studierenden bleiben die Bestimmungen der Satzungen der Studierendenschaft über die Entsendung der Studierenden in den Senat und in die Fakultätsräte sowie in den Beirat für Gleichstellungsfragen unberührt.

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Wahlberechtigung

Wahlberechtigt und wählbar ist jedes Mitglied, das der entsprechenden Mitgliedergruppe im jeweiligen Wahlbereich angehört. Mitglieder der Universität sind die an der Universität nicht nur vorübergehend oder gastweise hauptberuflich Tätigen und die immatrikulierten Studierenden. Als hauptberuflich gilt die Tätigkeit, die mindestens die Hälfte der tariflich oder dienstrechtlich vorgesehenen Arbeitszeit umfasst.
Das aktive und passive Wahlrecht kann nur ausüben, wer in das Wahlverzeichnis eingetragen ist. Die Eintragung in das Wahlverzeichnis findet nicht mehr statt, wenn die Einstellung, Anstellung, Ernennung, Verlängerung, Aufstockung, Immatrikulation oder Rückmeldung nach dem 10. Arbeitstag vor Offenlegung des Wahlverzeichnisses erfolgt (Stichtag 08.02.2016). Für die Einsichtnahme in das Wahlverzeichnis sind 4 Offenlegungstage eingeplant (siehe Terminplan).
Soweit bei hauptberuflich Tätigen die Arbeitspflichten ruhen, ruht auch deren aktives und passives Wahlrecht.
Kein Mitglied ist bei der jeweiligen Wahl in mehr als einer Gruppe oder mehr als einer Fakultät bzw. dem Gewährleistungsbereich wahlberechtigt. Sind Wahlberechtigte Mitglieder mehrerer Fakultäten oder Gruppen, können sie innerhalb der Offenlegungsfrist des Wahlverzeichnisses eine Erklärung über die Ausübung ihres Wahlrechts abgeben. Erfolgt diese nicht, wird die Zuordnung durch den Wahlvorstand vorgenommen.

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Wahlprinzipien

Die Wahl erfolgt in der Regel nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl. Einzelwahlvorschläge sind zulässig. Bei einer überschaubaren Zahl von Wahlberechtigten in einem Wahlbereich, ist die Wahl als Mehrheitswahl durchzuführen. Von einer überschaubaren Zahl ist in der Regel bei bis zu 100 Wahlberechtigten auszugehen. Die Entscheidung trifft im Zweifelsfall der Wahlvorstand. Nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl wird auch gewählt, wenn

1. nur Einzelwahlvorschläge vorliegen,
2. nur ein Listenwahlvorschlag vorliegt oder
3. nur ein Mitglied zu wählen ist. 

Bei Listenwahl ergibt sich die Reihenfolge der Bewerber/innen auf der Liste aus der Anzahl der auf die jeweiligen Bewerber/innen abgegebenen Stimmen. Die einer Gruppe zustehenden Sitze werden im jeweiligen Wahlbereich nach der Reihenfolge der Quotienten zugeteilt (Verfahren d'Hondt).

Bei Mehrheitswahl werden die der Gruppe im Wahlbereich zustehenden Sitze nach der Reihenfolge der auf sie entfallenen Sitze, beginnend mit der höchsten Stimmenzahl, auf die Bewerber/innen verteilt.

Auf den Stimmzetteln sind die Bezeichnung des Wahlbereiches, die Anzahl der zu vergebenden Stimmen und die Kumulierung oder Panaschierung der Stimmvergabe, sofern diese möglich ist, vermerkt.

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Einreichen von Wahlvorschlägen

Das Einreichen von Wahlvorschlägen ist nur unter Nutzung der vorgegebenen Formblätter gültig. Die Formblätter können über die Homepage der Universität unter Profil/Veranstaltungen/Veranstaltungen_2016/Gremienwahlen_2016 abgerufen werden.

Wahlvorschläge können nur für wahlberechtigte Mitglieder des eigenen Wahlbereiches unterbreitet werden. Jedes wahlberechtigte Mitglied kann sich selbst zur Kandidatur stellen.

Die Wahlvorschläge müssen die Namen und Vornamen sowie den Titel der/des Vorgeschlagenen enthalten. Bei Wahlen zu den zentralen Kollegialorganen ist zusätzlich die Fakultät, die Einrichtung oder Betriebseinheit, in der die Vorgeschlagenen tätig sind, anzugeben.

Jeder Wahlvorschlag muss die eigenhändige Einverständniserklärung der/des Vorgeschlagenen enthalten und muss vom Vorschlagenden unterzeichnet sein.

Die Wahlvorschläge müssen innerhalb der Vorschlagsfrist beim Wahlamt eingereicht sein (siehe Terminplan). Die Zusendung kann über die Post, die Hauspost oder die persönliche Übergabe im Wahlamt erfolgen.

Der Wahlvorstand fordert die Wahlberechtigten nachdrücklich auf, Frauen für die Vertretung in den Gremien vorzuschlagen, damit der Anteil der Frauen in den Selbstverwaltungsgremien dem Frauenanteil in den Wahlbereichen entspricht.

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A. Wahlen zum Senat

Wahlbereiche, Anzahl der Mandate und Mandatsvergabe
Für die Wahlen zum Senat bilden
1. die Gruppe der Hochschullehrer (11 Mandate),
2. die Gruppe der Studierenden (4 Mandate),
3. die Gruppe der akademischen Mitarbeiter (4 Mandate) und
4. die Gruppe der sonstigen Mitarbeiter (1 Mandat) die Wahlbereiche.

In der Gruppe der Hochschullehrer werden die elf zu vergebenden Mandate in fünf Unterbereichen vergeben. In allen Unterbereichen finden Mehrheitswahlen statt.

Die fünf Unterbereiche bestehen aus
-dem fakultätsübergreifendem Unterbereich mit 3 Mandaten und
-den vier fakultätsbezogenen Unterbereichen mit jeweils 2 Mandaten für jede
  Fakultät.

In dem fakultätsübergreifenden Unterbereich sind alle wahlberechtigten Hochschullehrer der Universität stimmberechtigt; im jeweiligen fakultätsbezogenem Unterbereich die Hochschullehrer der jeweiligen Fakultät.

Jede/r Walberechtigte hat drei Stimmen für den fakultätsübergreifenden Unterbereich und zwei Stimmen für den fakultätsbezogenen Unterbereich.

Die Kandidatur einer Hochschullehrerin/eines Hochschullehrers für den Senat gilt gleichzeitig für den fakultätsübergreifenden als auch für den jeweiligen fakultätsbezogenen Unterbereich. Ist ein/e Kandidat/in im fakultätsübergreifenden Unterbereich gewählt, erfolgt keine Berücksichtigung mehr für den fakultätsbezogenen Unterbereich.

Die vier Mandate für die Gruppe der Studierenden werden über den Studierendenkonvent besetzt. Dieser entsendet je eine Vertreterin/einen Vertreter aus jeder der vier Fakultäten nach Maßgabe der Satzung der Studierendenschaft.

In der Gruppe der akademischen Mitarbeiter erhält jeder Wahlbereich jeder Fakultät jeweils ein Mandat. Die wahlberechtigten akademischen Mitarbeiter/innen des Gewährleistungsbereiches bilden einen gemeinsamen Wahlbereich mit den akademischen Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen der Fakultät Gestaltung.

Alle sonstigen Mitarbeiter/innen des Gewährleistungsbereiches und der Fakultäten bilden einen gemeinsamen Wahlbereich.

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B. Wahlen zu den Fakultätsräten

Wahlbereiche, Anzahl der Mandate und Mandatsvergabe
Für die Wahlen zu den Fakultätsräten bilden
1. die Gruppe der Hochschullehrer (7 Mandate einschließlich der Dekanin/des
    Dekans)
2. die Gruppe der Studierenden (3 Mandate)
3. die Gruppe der akademischen Mitarbeiter (2 Mandate) und
4. die Gruppe der sonstigen Mitarbeiter(1 Mandat) die jeweiligen Wahlbereiche.

Wahlvorschläge können jeweils nur für Mitglieder der eigenen Gruppe in der Fakultät unterbreitet werden. Gewählt wird ebenfalls nur im eigenen Wahlbereich.
Die Vertreter der Gruppe der Studierenden werden nach Maßgabe der Satzung der Studierendenschaft in den Fakultätsrat entsandt.

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C. Wahlen zum Beirat für Gleichstellungsfragen

Wahlbereiche, Anzahl der Mandate und Mandatsvergabe
Gemäß § 24 Abs. 5 der Grundordnung vom 16. April 2008 setzt sich der Beirat für Gleichstellungsfragen aus der Gleichstellungsbeauftragten der Universität als Vorsitzende (gewählt durch den Senat), den Gleichstellungsbeauftragten der Fakultäten und des Gewährleistungsbereiches sowie zwei Gleichstellungsbeauftragten der Studierendenschaft zusammen.

Für die Wahlen der jeweiligen Gleichstellungsbeauftragten bilden jede Fakultät, der Gewährleistungsbereich sowie die Studierenden jeweils einen Wahlbereich.

Die Vertreter der Gruppe der Studierenden werden nach Maßgabe der Satzungen der Studierendenschaft in den Beirat entsandt.

Vorschlags- und wahlberechtigt sind in ihren Wahlbereichen alle Mitglieder der Universität. Wählbar sind alle weiblichen Mitglieder der jeweiligen Wahlbereiche.

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Die Wahlen werden als Urnenwahlen durchgeführt. Daneben besteht die Möglichkeit der Briefwahl. Zur Legitimation bei der Urnenwahl ist die Vorlage eines amtlichen Dokumentes notwendig.Wahlberechtigte, die an der Briefwahl teilnehmen wollen, müssen einen formlosen Antrag auf Zusendung der Briefwahlunterlagen bis spätestens zum 05.04.2016 beim Wahlamt eingereicht haben (per Post oder per Mail). Die Wahlunterlagen zur Durchführung der Briefwahl werden an die im Antrag genannte Adresse versandt.

Der Kanzler, Herr Dr. H. Henrici, ist als Wahlleiter für die technische Sicherstellung der Wahlen verantwortlich. Für Rückfragen stehen der Wahlvorstand, der Wahlleiter (Tel. 58 12 12), die Leiterin des Wahlamtes sowie der Justitiar der Universität, Herr Junghanß, (Tel. 58 12 13) zur Verfügung. Das Wahlamt befindet sich im Raum 206, Belvederer Allee 6, 2. OG. Leiterin des Wahlamtes ist Frau Beyer (Tel. 58 22 15).

Dem Wahlvorstand gehören an:
Herr Prof. Dr. Karl Josef Witt, Herr Prof. Dr. Klaus Gürlebeck (Gruppe der Hochschullehrer);
Herr Dr. Alexander Schwinghammer (Gruppe der akademischen Mitarbeiter);
Herr Peter Carl Kersten (Gruppe der Studierenden);
Frau Andrea Adelmeier (Gruppe der sonstigen Mitarbeiter).

Als jeweilige Vertreter des Wahlvorstandes fungieren:
Herr Prof. Dr. Wolfram Bergande, Herr Prof. Rainer Gumpp (Gruppe der Hochschullehrer);
Herr Dr. Andre Wendler (Gruppe der akademischen Mitarbeiter);
Frau Nora Gersie (Gruppe der Studierenden);
Frau Marina Glaser (Gruppe der sonstigen Mitarbeiter).

Vorsitzender des Wahlvorstandes: Herr Prof. Dr. Karl Josef Witt
Stellvertretender Vorsitzender:            Herr Prof. Klaus Gürlebeck
Schriftführerin:                                   Frau Andrea Adelmeier

Vors. des Wahlprüfungsausschusses: Herr Rainer Junghanß, Justitiar der Universität

Verbindlich vorgesehene Formulare müssen für folgende Fälle verwendet werden:
1. Widerspruch gegen das Wahlverzeichnis
2. Einreichung von Wahlvorschlägen
Die Formulare werden im Wahlamt, in den Dekanaten und beim Studierendenkonvent bereitgehalten.

Die Urnenwahl findet am 20. und 21.04.2016 jeweils in der Zeit von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr in der Mensa am Park, Raum 201 statt.

Weitere Einzelheiten können dem Thüringer Hochschulgesetz sowie der Wahlordnung der Bauhaus-Universität Weimar vom 16. November 2009 (Mitteilungen der Bauhaus-Universität Weimar 45/2009) sowie deren 1. Änderung vom 9. Juli 2014 (Mitteilungen der Bauhaus-Universität Weimar 26/2014) und 2. Änderung vom 6. Januar 2016 (Mitteilungen der Bauhaus-Universität Weimar 10/2016) entnommen werden. Die Einsichtnahme kann in der Universitätsbibliothek, in den Dekanaten und im Wahlamt erfolgen. Die Wahlordnung und die Wahlbekanntmachung sind unter folgender Internet-Adresse abrufbar: http:/www.uni-weimar.de/Profil/Veranstaltungen/Veranstaltungen_2016/Gremienwahl_2016

Terminplan für die Gremienwahl 2016

1. Veröffentlichung der Wahlbekanntmachung16.02.2016

2. Offenlegung der Wahlverzeichnisse mit Stichtag
    08.02.2016

22. - 25.02.2016

3. Endtermin für die Einreichung von Wahlvorschlägen11.03.2016
4. Bestätigung der Wahlvorschläge durch den Wahlvorstand14. oder 15.03.3016
5. Gegebenenfalls Prüfung durch den Wahlprüfungsausschuss22.03.2016
6. Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge23.03.2016
7. Endtermin für die Anforderung von Briefwahlunterlagen        05.04.2016
8. Versenden der Wahlunterlagen06.04.2016
9. Endtermin für die Briefwahldurchführung19.04.2016, 14.00 Uhr
10. Urnenwahl (jeweils 10:00 bis 16:00 Uhr, Mensa, Raum 201)20.04. und 21.04.2016
11. Stimmauszählung (ab 16.00 Uhr)21.04.2016
12. Information an die Mandatsträger
     (3-Tage-Ablehnungsfrist)
25.04.2016
13. Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses        

25.04.2016

14. Bekanntgabe der amtlichen Wahlergebnisse

28.04.2016

 15. konstituierende Sitzung des Senats                             04.05.2016

 16. konstituierende Sitzung der Fakultätsräte                    11.05.2016

 

Weimar, 15. Februar 2016

gez. Prof. Dr. Karl Josef Witt
Vorsitzender des Wahlvorstandes

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