Wahlbekanntmachung für die Wahlen

Sehr geehrte Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Studierende!

An der Bauhaus-Universität Weimar finden im Wintersemester 2014 Wahlen zum Senat, zu den Fakultätsräten sowie zum Beirat für Gleichstellungsfragen statt. Hierzu hat der Wahlvorstand in seiner Beratung am 2. Oktober 2014 die vorliegende Wahlbekanntmachung beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung möchten wir Sie über die wesentlichen Regelungen zum allgemeinen Wahlrecht, zur Wahlberechtigung, zur Einreichung von Wahlvorschlägen, zum Wahlverfahren sowie zu den Wahlterminen informieren.

Allgemeines Wahlrecht

Die Vertreter der Mitgliedergruppen im Senat, in den Fakultätsräten und zum Beirat für Gleichstellungsfragen werden in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Für die Vertretung im Senat und in den Fakultätsräten bilden gemäß § 20 Abs. 2 Thüringer Hochschulgesetz

  1. die Professoren und Juniorprofessoren (Hochschullehrer) die Gruppe der Hochschullehrer,
  2. die Studierenden die Gruppe der Studierenden,
  3. die wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter sowie die Lehrkräfte für besondere Aufgaben die Gruppe der akademischen Mitarbeiter und
  4. die Mitarbeiter im technischen und Verwaltungsdienst sowie die volljährigen Auszubildenden die Gruppe der sonstigen Mitarbeiter.

Die Wahlen zu den Gremien werden in Wahlbereichen durchgeführt, die sich bei den verschiedenen Gremienwahlen unterscheiden. Für die Wahlen in der Gruppe der Studierenden bleiben die Bestimmungen der Satzungen der Studierendenschaft über die Entsendung der Studierenden in den Senat und in die Fakultätsräte sowie in den Beirat für Gleichstellungsfragen unberührt.

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Wahlberechtigung

Wahlberechtigt und wählbar ist jedes Mitglied, das der entsprechenden Mitgliedergruppe im jeweiligen Wahlbereich angehört. Mitglieder der Universität sind die an der Universität nicht nur vorübergehend oder gastweise hauptberuflich Tätigen und die immatrikulierten Studierenden. Als hauptberuflich gilt die Tätigkeit, die mindestens die Hälfte der tariflich oder dienstrechtlich vorgesehenen Arbeitszeit umfasst.
Das aktive und passive Wahlrecht kann nur ausüben, wer in das Wahlverzeichnis eingetragen ist. Für die Einsichtnahme in das Wahlverzeichnis sind 4 Offenlegungstage eingeplant (siehe Terminplan).
Soweit bei hauptberuflich Tätigen die Arbeitspflichten ruhen, ruht auch deren aktives und passives Wahlrecht.
Kein Mitglied ist bei der jeweiligen Wahl in mehr als einer Gruppe oder mehr als einer Fakultät bzw. dem Gewährleistungsbereich wahlberechtigt. Sind Wahlberechtigte Mitglieder mehrerer Fakultäten oder Gruppen, können sie vor dem Beginn der Wahlen eine Erklärung über die Ausübung ihres Wahlrechts abgeben. Erfolgt dieses nicht, wird die Zuordnung durch den Wahlvorstand vorgenommen.

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Wahlprinzipien

Die Wahl erfolgt in der Regel nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl. Einzelwahlvorschläge sind zulässig. Bei einer überschaubaren Zahl von Wahlberechtigten in einem Wahlbereich, ist die Wahl als Mehrheitswahl durchzuführen. Von einer überschaubaren Zahl ist in der Regel bei bis zu 100 Wahlberechtigten auszugehen. Die Entscheidung trifft im Zweifelsfall der Wahlvorstand. Nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl wird auch gewählt, wenn

1. nur Einzelwahlvorschläge vorliegen,
2. nur ein Listenwahlvorschlag vorliegt oder
3. nur ein Mitglied zu wählen ist. 

Bei Listenwahl ergibt sich die Reihenfolge der Bewerber/innen auf der Liste aus der Anzahl der auf die jeweiligen Bewerber/innen abgegebenen Stimmen. Die einer Gruppe zustehenden Sitze werden im jeweiligen Wahlbereich nach der Reihenfolge der Quotienten zugeteilt (Verfahren d'Hondt).

Bei Mehrheitswahl werden die der Gruppe im Wahlbereich zustehenden Sitze nach der Reihenfolge der auf sie entfallenen Sitze, beginnend mit der höchsten Stimmenzahl, auf die Bewerber/innen verteilt.

Auf den Stimmzetteln sind die Bezeichnung des Wahlbereiches, die Anzahl der zu vergebenden Stimmen und die Kumulierung oder Panaschierung der Stimmvergabe, sofern diese möglich ist, vermerkt.

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Einreichen von Wahlvorschlägen

Das Einreichen von Wahlvorschlägen ist nur unter Nutzung der vorgegebenen Formblätter gültig. Die Formblätter liegen im Wahlamt, in den Dekanaten, den Dezernaten und Bereichen aus oder werden auf Anforderung mit der Hauspost zugestellt.

Wahlvorschläge können nur für wahlberechtigte Mitglieder des eigenen Wahlbereiches unterbreitet werden. Jedes wahlberechtigte Mitglied kann sich selbst zur Kandidatur stellen. Jedes wahlberechtigte Mitglied kann jedoch nur für ein Amt bzw. Gremium kandidieren.

Die Wahlvorschläge müssen die Namen und Vornamen sowie den Titel der/des Vorgeschlagenen enthalten. Bei Wahlen zu den zentralen Kollegialorganen ist zusätzlich die Fakultät, die Einrichtung oder Betriebseinheit, in der die Vorgeschlagenen tätig sind, anzugeben.

Jeder Wahlvorschlag muss die eigenhändige Einverständniserklärung der/des Vorgeschlagenen enthalten und muss vom Vorschlagenden unterzeichnet sein.

Die Wahlvorschläge müssen innerhalb der Vorschlagsfrist beim Wahlamt eingereicht sein (siehe Terminplan). Die Zusendung kann über die Post, die Hauspost oder die persönliche Übergabe im Wahlamt erfolgen.

Der Wahlvorstand fordert die Wahlberechtigten nachdrücklich auf, Frauen für die Vertretung in den Gremien vorzuschlagen, damit der Anteil der Frauen in den Selbstverwaltungsgremien dem Frauenanteil in den Wahlbereichen entspricht.

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A. Wahlen zum Senat

Wahlbereiche , Anzahl der Mandate und Mandatsvergabe
Für die Wahlen zum Senat bilden
1. die Gruppe der Hochschullehrer (11 Mandate),
2. die Gruppe der Studierenden (4 Mandate),
3. die Gruppe der akademischen Mitarbeiter (4 Mandate) und
4. die Gruppe der sonstigen Mitarbeiter (1 Mandat) die Wahlbereiche.

In der Gruppe der Hochschullehrer werden die elf zu vergebenden Mandate in fünf Unterbereichen vergeben. In allen Unterbereichen finden Mehrheitswahlen statt.

Die fünf Unterbereiche bestehen aus
-dem fakultätsübergreifendem Unterbereich mit 3 Mandaten und
-den vier fakultätsbezogenen Unterbereichen mit jeweils 2 Mandaten für jede
  Fakultät.

In dem fakultätsübergreifenden Unterbereich sind alle wahlberechtigten Hochschullehrer der Universität stimmberechtigt; im jeweiligen fakultätsbezogenem Unterbereich die Hochschullehrer der jeweiligen Fakultät.

Jede/r Walberechtigte hat drei Stimmen für den fakultätsübergreifenden Unterbereich und zwei Stimmen für den fakultätsbezogenen Unterbereich.

Die Kandidatur einer Hochschullehrerin/eines Hochschullehrers für den Senat gilt gleichzeitig für den fakultätsübergreifenden als auch für den jeweiligen fakultätsbezogenen Unterbereich. Ist ein/e Kandidat/in im fakultätsübergreifenden Unterbereich gewählt, erfolgt keine Berücksichtigung mehr für den fakultätsbezogenen Unterbereich.

Die vier Mandate für die Gruppe der Studierenden werden über den Studierendenkonvent besetzt. Dieser entsendet je eine Vertreterin/einen Vertreter aus jeder der vier Fakultäten nach Maßgabe der Satzung der Studierendenschaft.

In der Gruppe der akademischen Mitarbeiter erhält jeder Wahlbereich jeder Fakultät jeweils ein Mandat. Die wahlberechtigten akademischen Mitarbeiter/innen des Gewährleistungsbereiches bilden einen gemeinsamen Wahlbereich mit den akademischen Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen der Fakultät Gestaltung.

Alle sonstigen Mitarbeiter/innen des Gewährleistungsbereiches und der Fakultäten bilden einen gemeinsamen Wahlbereich.

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B. Wahlen zu den Fakultätsräten

Wahlbereiche, Anzahl der Mandate und Mandatsvergabe
Für die Wahlen zu den Fakultätsräten bilden
1. die Gruppe der Hochschullehrer (7 Mandate einschließlich der Dekanin/des
    Dekans)
2. die Gruppe der Studierenden (3 Mandate)
3. die Gruppe der akademischen Mitarbeiter (2 Mandate) und
4. die Gruppe der sonstigen Mitarbeiter(1 Mandat) die jeweiligen Wahlbereiche.

Wahlvorschläge können jeweils nur für Mitglieder der eigenen Gruppe in der Fakultät unterbreitet werden. Gewählt wird ebenfalls nur im eigenen Wahlbereich.
Die Vertreter der Gruppe der Studierenden werden nach Maßgabe der Satzung der Studierendenschaft in den Fakultätsrat entsandt.

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C. Wahlen zum Beirat für Gleichstellungsfragen

Wahlbereiche, Anzahl der Mandate und Mandatsvergabe
Gemäß § 24 Abs. 5 der Grundordnung vom 16. April 2008 setzt sich der Beirat für Gleichstellungs-fragen aus der Gleichstellungsbeauftragten der Universität als Vorsitzende (gewählt durch den Senat), den Gleichstellungsbeauftragten der Fakultäten und des Gewährleistungsbereiches sowie zwei Gleichstellungsbeauftragten der Studierendenschaft zusammen.

Für die Wahlen der jeweiligen Gleichstellungsbeauftragten bilden jede Fakultät, der Gewährleistungsbereich sowie die Studierenden jeweils einen Wahlbereich.

Die Vertreter der Gruppe der Studierenden werden nach Maßgabe der Satzungen der Studierendenschaft in den Beirat entsandt.

Vorschlags- und wahlberechtigt sind in ihren Wahlbereichen alle Mitglieder der Universität. Wählbar sind alle weiblichen Mitglieder der jeweiligen Wahlbereiche.

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Die Wahlen werden als Urnenwahlen durchgeführt. Daneben besteht die Möglichkeit der Briefwahl. Zur Legitimation bei der Urnenwahl ist die Vorlage eines amtlichen Dokumentes notwendig.Wahlberechtigte, die an der Briefwahl teilnehmen wollen, müssen einen formlosen Antrag auf Zusendung der Briefwahlunterlagen bis spätestens zum 18. November 2014 beim Wahlamt eingereicht haben (per Post oder per Mail). Die Wahlunterlagen zur Durchführung der Briefwahl werden an die im Antrag genannte Adresse versandt.

Der Kanzler, Herr Dr. H. Schultz, ist als Wahlleiter für die technische Sicherstellung der Wahlen verantwortlich. Für Rückfragen stehen der Wahlvorstand, der Wahlleiter (Tel. 58 12 12), die Leiterin des Wahlamtes sowie der Justitiar der Universität, Herr Junghanß, (Tel. 58 12 13) zur Verfügung. Das Wahlamt befindet sich im Raum 206, Belvederer Allee 6, 2. OG. Leiterin des Wahlamtes ist Frau Beyer (Tel. 58 22 15).

Dem Wahlvorstand gehören an:
Herr Prof. Wolfram Bergande , Herr Prof. Klaus Gürlebeck (Gruppe der Hochschullehrer);
Herr Dr. Andre Wendler (Gruppe der akademischen Mitarbeiter);
Herr Damian Henn (Gruppe der Studierenden);
Frau Andrea Adelmeier (Gruppe der sonstigen Mitarbeiter).

Als jeweilige Vertreter des Wahlvorstandes fungieren:
Herr Prof. Karl-Josef Witt, Herr Prof. Rainer Gumpp (Gruppe der Hochschullehrer);
Herr Alexander Schwinghammer (Gruppe der akademischen Mitarbeiter);
Herr Benjamin Rätz (Gruppe der Studierenden);
Frau Marina Glaser (Gruppe der sonstigen Mitarbeiter).

Vorsitzender des Wahlvorstandes: Herr Prof. Wolfram Bergande
Stellvertretender Vorsitzender:           Herr Prof. Klaus Gürlebeck
Schriftführerin:                                  Frau Marina Glaser

Vors. des Wahlprüfungsausschusses: Herr Rainer Junghanß, Justitiar der Universität

Verbindlich vorgesehene Formulare müssen für folgende Fälle verwendet werden:
1. Widerspruch gegen das Wahlverzeichnis
2. Einreichung von Wahlvorschlägen
Die Formulare werden im Wahlamt, in den Dekanaten und beim Studierendenkonvent bereitgehalten.

Die Urnenwahl findet am 3. Dezember 2014 und am 4. Dezember 2014 jeweils in der Zeit von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr in der Mensa am Park, Raum 201 statt.

Weitere Einzelheiten können dem Thüringer Hochschulgesetz sowie der Wahlordnung der Bauhaus-Universität Weimar vom 16. November 2009 (Mitteilungen der Bauhaus-Universität Weimar 45/2009) sowie deren Änderung vom 9. Juli 2014 (Mitteilungen der Bauhaus-Universität Weimar 26/2014) entnommen werden. Die Einsichtnahme kann in der Universitätsbibliothek, in den Dekanaten und im Wahlamt erfolgen. Die Wahlordnung und die Wahlbekanntmachung sind unter folgender Internet-Adresse abrufbar: http:/www.uni-weimar.de/wahl

Terminplan für die Gremienwahl 2014

1. Veröffentlichung der Wahlbekanntmachung10.10.2014
2. Offenlegung der Wahlverzeichnisse17. – 22.10.2014
3. Endtermin für die Einreichung von Wahlvorschlägen06.11.2014
4. Bestätigung der Wahlvorschläge durch den Wahlvorstand10.11.2014
5. Gegebenenfalls Prüfung durch den Wahlprüfungsausschuss17.11.2014
6. Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge18.11.2014
7. Endtermin für die Anforderung von Briefwahlunterlagen        18.11.2014
8. Versenden der Wahlunterlagen19.11.2014
9. Endtermin für die Briefwahldurchführung02.12.2014, 14.00 Uhr
10. Urnenwahl (jeweils 10:00 bis 16:00 Uhr, Mensa, Raum 201)3.12. und 04.12.2014
11. Stimmauszählung04.12.2014
12. Information an die Mandatsträger08.12.2014
13. Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses         08.12.2014
14. Bekanntgabe der amtlichen Wahlergebnisse11.12.2014

Weimar, 2. Oktober 201

gez. Prof. Wolfram Bergande
Vorsitzender des Wahlvorstandes

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