Wahlen 2019

Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bauhaus-Universität Weimar! 

An der Bauhaus-Universität Weimar finden im Sommersemester 2019 Wahlen zum Senat, zu den Fakultätsräten sowie zum Beirat für Gleichstellungsfragen statt.

Hierzu hat der Wahlvorstand in seiner Beratung am 30. April 2019 die vorliegende Wahlbekanntmachung beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung möchten wir Sie über die wesentlichen Regelungen zum allgemeinen Wahlrecht, zur Wahlberechtigung, zur Einreichung von Wahlvorschlägen, zum Wahlverfahren sowie zu den Wahlterminen informieren.

Die Vertreter der Mitgliedergruppen im Senat, in den Fakultätsräten und zum Beirat für Gleichstellungsfragen werden in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. 

Für die Vertretung im Senat und in den Fakultätsräten bilden gemäß § 21 Abs. 2 Thüringer Hochschulgesetz

1. die Professoren und Juniorprofessoren (Hochschullehrer) die Gruppe der Hochschullehrer,

2. die Studierenden die Gruppe der Studierenden,

3. die wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter, die Lehrkräfte für besondere Aufgaben sowie Lehrbeauftragte nach Absatz 1 Satz 4 die Gruppe der akademischen Mitarbeiter und

4. die Mitarbeiter im technischen und Verwaltungsdienst einschließlich der volljährigen Auszubildenden die Gruppe der Mitarbeiter in Technik und Verwaltung. 

Die Wahlen zu den Gremien werden in Wahlbereichen durchgeführt, die sich bei den verschiedenen Gremienwahlen unterscheiden. 

Für die Wahlen in der Gruppe der Studierenden bleiben für das erste Amtsjahr die Bestimmungen der Satzungen der Studierendenschaft über die Entsendung der Studierenden in den Senat und in die Fakultätsräte sowie in den Beirat für Gleichstellungsfragen unberührt.

Wahlberechtigt und wählbar ist jedes Mitglied, das der entsprechenden Mitgliedergruppe im jeweiligen Wahlbereich angehört. Mitglieder der Universität sind die an der Universität nicht nur vorübergehend oder gastweise hauptberuflich Tätigen und die immatrikulierten Studierenden. Als hauptberuflich gilt die Tätigkeit, die mindestens die Hälfte der tariflich oder dienstrechtlich vorgesehenen Arbeitszeit umfasst. 

Das aktive und passive Wahlrecht kann nur ausüben, wer in das Wahlverzeichnis eingetragen ist. Die Eintragung in das Wahlverzeichnis findet nicht mehr statt, wenn die Einstellung, Anstellung,Ernennung, Verlängerung, Aufstockung, Immatrikulation oder Rückmeldung nach dem 10. Arbeitstag vor Offenlegung des Wahlverzeichnisses erfolgt.  

Für die Einsichtnahme in das Wahlverzeichnis sind vier Offenlegungstage eingeplant (siehe Terminplan).

Soweit bei hauptberuflich Tätigen die Arbeitspflichten ruhen (etwa während der Dauer einer Beurlaubung), ruht auch deren aktives und passives Wahlrecht. 

Kein Mitglied ist bei der jeweiligen Wahl in mehr als einer Gruppe oder mehr als einer Fakultät bzw. dem Gewährleistungsbereich wahlberechtigt.  Wahlberechtigte, außer Studierende, sind in der Fakultät oder dem Wahlbereich wahlberechtigt, in der oder in dem sie überwiegend tätig sind. Ist eine überwiegende Tätigkeit nicht feststellbar, erfolgt die Zuordnung durch das Wahlamt. Die Änderung einer bestehenden Zuordnung kann bis spätestens zur Schließung des Wählerverzeichnisses durch den Betroffenen/die Betroffene beantragt werden. Die Entscheidung trifft der Wahlvorstand.

Die Wahl erfolgt in der Regel nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl. Einzelwahlvorschläge sind zulässig. Bei einer überschaubaren Zahl von Wahlberechtigten in einem Wahlbereich, ist die Wahl als Mehrheitswahl durchzuführen, die Entscheidung trifft der Wahlvorstand. 

Nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl wird auch gewählt, wenn 

1. nur Einzelwahlvorschläge vorliegen,

2. nur ein Listenwahlvorschlag vorliegt oder

3. nur ein Mitglied zu wählen ist. 

Bei Listenwahl ergibt sich die Reihenfolge der Kandidat*innen auf der Liste aus der Anzahl der auf die jeweiligen Kandidat*innen abgegebenen Stimmen. Die einer Gruppe zustehenden Sitze werden im jeweiligen Wahlbereich nach der Reihenfolge der Quotienten zugeteilt (Verfahren d’Hondt). 

Bei Mehrheitswahl werden die der Gruppe im Wahlbereich zustehenden Sitze nach der Reihenfolge der auf sie entfallenen Stimmen, beginnend mit der höchsten Stimmenzahl, auf die Kandidat*innen verteilt.

Auf den Stimmzetteln ist die Bezeichnung des Wahlbereiches, die Anzahl der zu vergebenden Stimmen und die Kumulierung oder Panaschierung der Stimmvergabe, sofern diese möglich ist, vermerkt

Das Einreichen von Wahlvorschlägen ab dem 08.05.2019 ist nur unter Nutzung der vorgegebenen Formblätter gültig. Die Formblätter können ab dem 08.05.2019 über die Homepage der Universität unter „Universität/Aktuell/Gremienwahlen 2019“ abgerufen bzw. im Wahlamt angefordert werden. 

Wahlvorschläge können nur für wahlberechtigte Mitglieder des eigenen Wahlbereiches unterbreitet werden. Jedes wahlberechtigte Mitglied kann sich selbst zur Kandidatur stellen.  

Die Wahlvorschläge müssen die Namen und Vornamen sowie den Titel der/des Vorgeschlagenen enthalten. Bei Wahlen zu den zentralen Kollegialorganen ist zusätzlich die Fakultät, die Einrichtung oder Betriebseinheit, in der die Vorgeschlagenen tätig sind, anzugeben. 

Jeder Wahlvorschlag muss die eigenhändige Einverständniserklärung der/des Vorgeschlagenen enthalten und muss vom der/dem Vorschlagenden unterzeichnet sein. 

Die Wahlvorschläge müssen innerhalb der Vorschlagsfrist von den jeweils zuständigen Wahlausschüssen beim Wahlamt eingereicht sein (siehe Terminplan). Die Zusendung kann über die Post, die Hauspost oder die persönliche Übergabe im Wahlamt erfolgen. 

Der Wahlvorstand fordert die Wahlberechtigten nachdrücklich auf, Frauen für die Vertretung in den Gremien vorzuschlagen, damit der Anteil der Frauen in den Selbstverwaltungsgremien dem Frauenanteil in den Wahlbereichen entspricht.

Terminplan für die Gremienwahlen 2019

 15. konstituierende Sitzung des Senats                                                im Oktober 2019

 16. konstituierende Sitzung der Fakultätsräte                                      im Oktober 2019